 |
|
Helfen Sie uns, Simultanpolitik zu schaffen Willkommen auf der Seite der Vorschläge zur Simultanpolitik (SP). Die nachstehend umrissenen Maßnahmen sind eine Illustration der Art von Strategien, aus denen SP - wenn erreicht - wahrscheinlich bestehen wird. Für den Augenblick sind diese Maßnahmen wirklich nur vorläufige, d.h. "in Gang befindliche Arbeit". Sie werden sich weiterentwickeln und ausdehnen, wenn immer mehr Menschen - von Fachleuten und Entscheidungsträgern bis zu Aktivisten an der Basis - SP annehmen und sich am Aufbau unseres demokratischen Pakets einer globalen Strategie beteiligen, deren Zweck in nichts Geringerem besteht, als den Erfolg und die Nachhaltigkeit unserer gemeinsamen Zukunft zu sichern. SP: flexibel, dynamisch, demokratisch Es gibt zwei weitere, sehr gute Gründe, weshalb der Inhalt der SP-Strategie im Augenblick als vorübergehend gesehen werden muss. Als Erstes wird es offensichtlich einige Jahre dauern, bis SP von genügend vielen Nationen der Welt angenommen wird. Wenn wir also heute schon SP-Maßnahmen festlegen, sind sie zu dem Zeitpunkt, an dem die Simultanpolitik eingeführt wird, wahrscheinlich veraltet. Zweitens - da sich uns immer mehr Menschen anschließen, die SP annehmen - müssen SPs Strategieinhalte fortlaufend auf flexible, dynamische und demokratische Weise weiterentwickelt werden und sich bis zu dem Punkt weiterentwickeln können, an dem wir uns der Implementierung nähern. Erst an diesem Punkt müssen SPs strategiepolitischen Maßnahmen festgelegt werden. Je schneller daher die Menschen SP annehmen, umso früher müssen es auch politische Parteien und Regierungen tun und umso früher wird der Zeitpunkt zur Implementierung und abschließenden Formulierung von SP-Maßnahmen kommen. Nachstehendes Diagramm vermittelt Ihnen eine Vorstellung, wie die Kampagne zur Annahme von SP und der Prozess der Formulierung von SPs Strategieinhalten miteinander interagieren:
Sollten Sie weitere Fragen oder Anliegen über die Art und Weise haben, in der SPs Strategieinhalte festgelegt werden sollen, gehen Sie bitte zu unserer Q&A-Seite. Wie sehen die jüngsten vorläufigen SP-Maßnahmen aus? Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind dies drei Gruppen von Maßnahmen, die in drei Stufen über einen Zeitraum von schätzungsweise 10 bis 15 Jahren in allen Ländern gleichzeitig (=simultan) eingeführt würden. Zu diesen Maßnahmen könnten Folgende gehören, sind jedoch nicht notwendigerweise darauf beschränkt: 1. Stufe: Stabilisierungsmaßnahmen Implementierung - Jahr 1 1.1: Re-Regulierung der globalen Finanzmärkte und Geldreform Maßnahmen würden mit dem Ziel eingeführt, eine sehr viel größere finanzielle Stabilität zu erreichen. Hierzu könnten gehören: 1.1.1 Eine Geldreform, die in jeder Nation mit den entsprechenden Sicherungsvorschriften zur Wiederherstellung des Vergabeverfahrens für nicht-monetäre Gelder (d.h. Kreditvergabe) an den Staat führt. Mit dieser Maßnahme würde diese Aktivität den Handelsbanken entzogen, die augenblicklich nicht-monetäre Gelder in Form von zinstragenden Schulden/Darlehen vergeben. Statt dessen würde der Staat sie in der Wirtschaft ausgeben. Wenn Sie ausführlichere Einzelheiten zu diesem Strategievorschlag wissen möchten, bitte hier anklicken. 1.1.2 Die Tobin-Steuer Diese Steuer wurde erstmals von dem verstorbenen Nobelpreisträger James Tobin, einem Wirtschaftswissenschaftler, als Steuer auf Transaktionen in Fremdwährungen vorgeschlagen, um der destabilisierenden Wirkung von Währungsspekulationen entgegenzuwirken. Der Erlös einer solchen Steuer würde auf gerechte Weise an alle Nationen verteilt und zur Finanzierung der UNO verwendet. Und insbesondere würde dieser Erlös die schuldenfreie finanzielle Unterstützung ärmerer Länder ermöglichen. Obwohl Einige behaupten, dass sich nicht viele Nationen beteiligen müssten, damit die Tobin-Steuer mit Erfolg implementiert werden könnte, ist diese Frage nach wie vor strittig. Es ist offensichtlich, dass wenn Implementierung mit Beteiligung einiger weniger Schlüsselnationen erfolgreich fortschreiten könnte, dies einer Implementierung unter SP vorzuziehen wäre. Bis sich diese Theorie jedoch bestätigt, besteht im Augenblick kein Zweifel, dass simultane Implementierung unter SP seitens aller oder praktisch aller Nationen eine Aussicht auf vollkommen sichere und effektive Implementierung bietet, ohne dass die Gefahr besteht, dass eine Nation den Kürzeren ziehen könnte. Wenn Sie mehr über die Tobin-Steuer wissen möchten, bitte hier anklicken. 1.1.3 Abschaffung von Steueroasen Steueroasen und sonstige Möglichkeiten der Steuervermeidung bieten augenblicklich Einzelpersonen und Kapitalgesellschaften unzählige Möglichkeiten, sich ihrer steuerlichen Verantwortung zu entziehen. SP würde entsprechende Maßnahmen mit einschließen, um diese Art von "Schwarzfahren" - sei es durch Steueroasen, die infolge von Wettbewerbsvorteilen Regierungen daran hindern, angemessene Steuerschwellen festzulegen, sei es durch Kapitalgesellschaften oder Einzelpersonen, die Steueroasen nutzen, um ihre steuerlichen Verpflichtungen auf ein Minimum zu beschränken und damit Nationen und deren Menschen angemessene steuerliche Einkünfte entziehen - zu verhindern. Ein Teil des durch die Tobin-Steuer gewonnenen Erlöses (siehe 1.1.2 vorstehend) könnte dazu verwendet werden, Steueroasen-Länder über einen begrenzten Zeitraum für die Einkünfte zu entschädigen, die sie infolge der Abschaffung ihres Status als Steueroase verlieren würden. Wir erwarten entsprechende Strategievorschläge von Fachleuten oder NROs. Möchten Sie mehr über das Problem der Steueroasen erfahren, bitte hier anklicken. 1.2: Vollständiger Erlass der Schulden der Dritten Welt Der nicht-rückzahlbare Schuldenberg, mit dem sich arme Länder und Entwicklungsländer in zunehmendem Maß konfrontiert sehen, muss erlassen werden. Das Insistieren der Darlehensgeber, dass arme Länder weiterhin diese Schuld zurückzahlen und bedienen, führt in diesen Ländern zu immer tieferer Armut und stärkerem Elend. Wir erwarten detaillierte Strategievorschläge, wie dies ohne negative Auswirkungen auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Kreditgeberländer erreicht werden kann.orschläge von Fachleuten oder NROs sind willkommen. Möchten Sie mehr über die Schulden der Dritten Welt erfahren, bitte hier anklicken. 1.3: Abschaffung der Finanzierung politischer Parteien durch gewinnorientierte Organisationen Zur Wiederherstellung der Unabhängigkeit und Rechenschaftspflicht von Politikern und politischen Parteien der Öffentlichkeit gegenüber würden unter SP Maßnahmen zur Abschaffung jeder Form der Finanzierung politischer Parteien durch Unternehmen - sei es durch Wirtschafts- oder sonstige gewinnorientierte Organisationen - eingeführt. Statt dessen würde die Finanzierung politischer Parteien auf ausgewogener und gerechter Basis durch öffentliche Mittel erfolgen. Im Prinzip muss die Abschaffung der privaten Finanzierung politischer Parteien nicht global und simultan erfolgen und daher - genau genommen - nicht notwendigerweise Teil von SP sein. Da jedoch das Thema 'Finanzierungsstop politischer Parteien durch Unternehmen' alleine eventuell nicht überzeugend genug ist, um angemessene Unterstützung der Wähler zu erhalten, bietet das umfassendere SP-Programm zusammen mit seiner einmaligen Implementierungsstrategie wahrscheinlich einen vielversprechenderen Ansatz. Wir erwarten entsprechende detaillierte Strategievorschläge von Fachleuten oder NROs. Es wird weithin anerkannt, dass - soll das Kyoto-Protokoll irgend eine signifikante Auswirkung auf die Erderwärmung haben - die Emissionsminderung zehn Mal oder mehr höher sein muss, als diejenige, die augenblicklich in diesem Abkommen gefordert wird. Eine derartige Erhöhung lässt sich jedoch nicht erreichen, so lange einzelne Nationen die wirtschaftlichen Folgen eines Wettbewerbsnachteils im Vergleich zu anderen Nationen (wie etwa die USA), die sich nicht daran beteiligen, fürchten. Daher müssten unter SP alle Nationen die notwendigen Maßnahmen simultan einführen. Ein bereits bestehender Vorschlag, der in SP mit einbezogen werden könnte, ist "Kontraktion und Konvergenz", der vom Global Commons Institute vorgeschlagen wurde. Möchten Sie mehr über das Kyoto-Protokoll erfahren, bitte hier anklicken. Möchten Sie mehr über Klimaveränderung erfahren, bitte hier anklicken.
1.5: Abschaffung von Massenvernichtungswaffen und Reduzierung konventioneller Waffen 1.5.1 Abrüstung und Verbot aller
Atom- und sonstigen Massenvernichtungswaffen
1.5.2 Simultane Reduzierung konventioneller Streitkräfte und Waffen In vielen Fällen lässt sich die Reduzierung von Massenvernichtungswaffen nicht von der Reduzierung konventioneller Waffen trennen. Gemeinsam umfassen sie die gesamte Verteidigungs-/Angriffsstrategie der meisten Nationen und lassen sich daher nicht von einander trennen. SP würde die Implementierung "Nicht-offensiver Verteidigung" seitens aller Nationen verlangen. Die entsprechende Verifizierung und Durchsetzung wäre durch ein angemessene UN-Gremium zu gewährleisten (wie unter 1.5.1 vorstehend). Die riesigen Einsparungen in öffentlichen Ausgaben, zu denen diese Abschaffung und Reduzierung von Waffen führen, könnten natürlich dafür ausgegeben werden, kostenlose und bessere gesundheitliche Versorgung und Ausbildung zur Verfügung zu stellen und andere lebenswichtige Verbesserungen der öffentlichen Dienste oder der Forschung in Bezug auf erneuerbare Energiequellen zu finanzieren. Wenn Sie mehr über Nicht-offensive Verteidigung wissen möchten, bitte hier anklicken. 1.5.3 Einrichtung einer multinationalen UN-Streitmacht Sobald die entsprechende Demokratisierung der UNO - und insbesondere des UN-Sicherheitsrates auf Grund anderer SP-Maßnahmen (siehe 3.1 nachstehend) - erfolgt ist, würde eine multinationale UN-Streitmacht eingerichtet, die der demokratischen Entscheidung der globalen Bürger entsprechend friedensbewahrende oder bewaffnete Interventionen durchführen würde. Wir erwarten entsprechende Strategievorschläge von Fachleuten oder NROs. 1.6: Globale Steuer für fossile Brennstoffe
1.7: Implementierung des Vorsichtsprinzips Maßnahmen zur Kontrolle von Forschung und kommerzieller Anwendung potenziell gefährlicher, doch profitabler neuer Technologien sind zur Zeit infolge von Druck und Leistungsansporn des internationalen wirtschaftlichen Wettbewerbs praktisch unmöglich. Ein bekanntes Beispiel ist die Biotechnologie zur genetischen Modifizierung. Trotz weit verbreitetem Misstrauen der Öffentlichkeit GM-Produkten gegenüber und wissenschaftlicher Ungewissheit hinsichtlich ihrer Sicherheit zögern Nationen mit bedeutenden Biotech-Industrien - aus Furcht, Biotech-Investitionen und Arbeitsplätze an andere, nachgiebigere Länder zu verlieren -, ihre Entwicklung zu verbieten oder zu hindern. Unter SP würden globale Regulierungsgremien auf weltweiter Basis auf alle neuen Technologien das (stärker auf Sicherheit ausgerichtete) Vorsichtsprinzip anwenden. Technologien, deren Sicherheit nur unzureichend bewiesen ist, wären für alle Nationen und deren Industriesektoren nicht zugänglich. Wir erwarten entsprechende detaillierte Strategievorschläge von Fachleuten oder NROs. 2. Stufe: Weitere Maßnahmen Implementierung - Jahr 2-15 2.1: Maßnahmen zur Veranlassung der notwendigen öffentlichen Rechenschaftspflicht und von verantwortungsbewusstem Verhalten der großen Institutionen und Kapitalgesellschaften Unter SP können alle notwendigen Maßnahmen zur Sicherstellung von sozialem und umweltbewusstem Verhaltens seitens der Kapitalgesellschaften durchgesetzt werden. Infolge simultaner internationaler Implementierung wird es Kapitalgesellschaften nicht länger möglich sein, Regulierungsvorschriften zu umgehen, indem sie ihre Unternehmungen von streng regulierten Gebieten in weniger strenge verlegen. Maßnahmen in dieser Kategorie würden alle Kapitalgesellschaften überall auf den höchsten derzeitigen nationalen Standard bringen. Mittel aus globalen Steuern (wie etwa die Tobin-Steuer) würden eingesetzt, um ärmeren Entwicklungsländern behilflich zu sein, diese Standards zu erreichen, ohne ihre wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren. In den folgenden Jahren könnten globale Standards weiterhin Schritt für Schritt angehoben werden. Wir erwarten entsprechende detaillierte Strategievorschläge von Fachleuten oder NROs. 2.2: Eine Umsatzsteuer oder festgelegte Obergrenze für die maximal zugelassene Größe von Kapitalgesellschaften Eine ordnungsgemäß funktionierende Marktwirtschaft hängt von gesundem Wettbewerb zwischen einer Mindestzahl von Marktteilnehmern ab. Wird Kapitalgesellschaften in einem gegebenen Markt erlaubt, sich unterhalb dieser Zahl zu konsolidieren, ist gesunder Wettbewerb nicht länger möglich und verwandelt sich in das Gegenteil: ein Monopol oder Kartell. SP wird eine Reihe von Maßnahmen mit einschließen, die eine Konsolidierung von Kapitalgesellschaften unterhalb dieser Mindestzahl verbieten. In praktisch allen Wirtschaftsbereichen beschäftigen Klein- und Mittelbetriebe - nicht globale Kapitalgesellschaften - bei weitem die meisten Menschen. Kleinbetriebe spielen auch eine wichtige soziale Rolle in ihren lokalen Gemeinschaften. Um eine unverhältnismäßige Größe von Kapitalgesellschaften und ungebührlichen Druck zu vermeiden, den große Kapitalgesellschaften auf kleinere Lieferanten ausüben können, wird SP Kapitalgesellschaften, deren Umsatz global festgelegte Höchstgrenzen übersteigt, progressiv besteuern. Die gewonnenen Einkünfte werden auf gerechte Weise an ärmere Länder und Gemeinschaften verteilt und tragen in der ganzen Welt zur Gründung kleinerer Kooperativen oder Geschäftsunternehmungen in Arbeitnehmerbesitz bei. Wir erwarten entsprechende detaillierte Strategievorschläge von Fachleuten oder NROs. 3. Stufe: Institutionelle Maßnahmen für unsere gemeinsame globale Zukunft Die Schaffung dieser Institutionen - die Verkörperung von SP - stellt der Menschheit ein etabliertes System globaler Demokratie zur Verfügung, das fähig ist, unsere gemeinsame, erfolgreiche und nachhaltige Zukunft auf dem Planeten Erde zu sichern. Wir benutzen unsere Stimmen, um die Menschheit zum nächsten Stadium zu führen
|
