Bürger am langen Hebel
für globale Vernunft
 

Simpol – Maßnahmen-Entwicklung

Prozess-Charakter

Der Inhalt der Simpol-Maßnahmen befindet sich in fortlaufender Weiterentwicklung. Diese Entwicklungsarbeit wird von Bürgerinnen und Bürgern auf der ganzen Welt vorangetrieben. Dabei wird ein Prozess genutzt, der von der Internationalen Simultan-Politik-Organisation (Simpol) moderiert wird. 

Die Unterstützer von Simpol sind eingeladen, die Simpol-Maßnahmen selbst vorzuschlagen, zu gestalten, zu überarbeiten, zu verhandeln und schließlich zu verabschieden. In diesem Prozess können sie auf Maßnahmenkonzepte zugreifen, die bereits von Nicht-Regierungs-Organisationen (NROs) entwickelt worden sind. Ebenfalls können sie sich von unabhängigen Experten beraten und unterstützen lassen. 

Die Maßnahmen, die entwickelt werden, bleiben strikt vorläufig – bis genügend internationaler Konsens für ihre Implementierung erreicht ist.

Auf diese Weise bleiben die Inhalte aller Simpol-Maßnahmen ...

  • ... Flexibel: die Maßnahmen können jederzeit angepasst und aktualisiert werden bis zum Zeitpunkt ihrer Umsetzung um so sicherzustellen, dass sie zum Umsetzungszeitpunkt maximal auf die dann vorliegende globale Situation zugeschnitten sind;
  • ... Demokratisch: die Maßnahmen sind nicht fix, daher hat jeder neue Simpol-Unterstützer Gelegenheit, sich in den Prozess ihrer Weiterentwicklung einzubringen. 

Simpol ist global inklusiv. Es erlaubt nicht nur Bürgerinnen und Bürgern in demokratischen Ländern, an der Entwicklung der Maßnahmen teilzuhaben, sondern es erlaubt zu einem späteren Zeitpunkt des Prozesses auch nicht-demokratischen Ländern, teilzunehmen. 

Subsidiarität und nationale Souveränität

Um zu gewährleisten, dass Simpol ausschließlich Maßnahmen verfolgt, die zwingend eine simultane Implementierung erfordern, enthält der Prozess ein einzigartiges Kriterium, um nationale Maßnahmenvorschläge auszusortieren.

Auf diesem Weg kann eine gesunde Subsidiarität zwischen der globalen und der nationalen Ebene erreicht werden, womit die nationale Souveränität optimal gewährleistet wird.

Das Kriterium drückt sich in der Frage aus: 

Würde die einseitige Implementierung der Maßnahme von einer einzelnen Nation (oder von einer begrenzten Gruppe von Nationen) wahrscheinlich zu einem bedeutsamen Wettbewerbsnachteil führen?

  • Nein ⇒ die Maßnahme ist nicht geeignet, in Simpol einbezogen zu werden, weil sie ebenso von jeder Nation, die das möchte, alleine umgesetzt werden kann.
  • Ja ⇒ die Maßnahme ist geeignet, in Simpol einbezogen zu werden.

Auf diese Weise werden nur angemessene, nämlich unvermeidlich globale Maßnahmen berücksichtigt, während die Souveränität aller Nationen gewahrt bleibt. 

Mehrdimensionale Maßnahmen-Bündelung

Eine der einzigartigen Fähigkeiten von Simpol ist es, mehrere globale Maßnahmen in einen Schritt integrieren zu können. Indem zwei oder mehr komplementäre Maßnahmen gebündelt werden, können Gewinne oder Verluste einzelner Länder, die durch eine der Teilmaßnahmen entstehen, durch die andere Teilmaßnahme ausgeglichen werden, so dass eine ausgeglichene Win-Win-Situation für alle Beteiligten gewährleistet werden kann. Dies erhöht die Chancen für globale Einigungen drastisch.

Hierfür gibt es ein prototypisches Beispiel: die folgenden zwei Maßnahmen können kombiniert werden und im Bündel verhandelt werden, wodurch sie eine einzelne simultan-politische Maßnahme werden:

  • Finanztransaktionssteuer (häufig Tobin-Steuer genannt): Diese Steuer wäre, wenn sie global eingeführt wird, für jede einzelne Nation ohne Risiko und würde zu einem substanziellem Steueraufkommen von den Finanzmärkten führen.

Diese Mittel können dann genutzt werden, um mögliche relative Verluste einzelner Länder auszugleichen, die entstehen durch die Teilmaßnahme:

  • Eine Einigung über eine globale CO2-Reduktion: die erforderlichen weltweiten Senkungen erfordern besonders dramatische Senkungen der CO2-Reduktionen bei den Nationen mit den heute höchsten Emissionen, wie USA und China. Diese Länder erleiden damit unverhältnismäßig hohe Kosten durch die globale CO2-Reduktion, können hierfür aber entschädigt werden durch die Mittel aus der Finanztransaktionssteuer.

Zweistufiger Prozess

Der Prozess ist in zwei Phasen strukturiert.

Die erste Phase enthält die unterschiedlichen Perspektiven und Prioritäten der Unterstützer in den jeweiligen Nationen.

Die zweite Phase berücksichtigt die Notwendigkeit eines finalen Sets von Maßnahmen, deren Umsetzung Unterstützer und Regierungen aller Länder zustimmen können. 

Die erste Phase entwickelt sich bereits in einzelnen nationalen Simpol-Organisationen, die bereits ihren nationalen Maßnahmenentwicklungsprozess begonnen haben.

Die zweite Phase kommt erst zum Tragen, wenn die internationale Unterstützung für Simpol bereits weit verbreitet ist und die Aussicht auf Umsetzung näher rückt.

  • Phase 1: Unterstützer engagieren sich in den unabhängigen nationalen Prozessen zur Entwicklung der Simpol Maßnahmen-Inhalte. Auf diese Weise werden nationale Perspektiven und Prioritäten aufbereitet.
  • Phase 2: Vertreter aller nationalen Simpol-Organisationen sowie die Vertreter der nicht-demokratischen Regierungen halten Treffen ab, um die finalen Maßnahmen zu verhandeln.

Phase 1 der Maßnahmenentwicklung ist ein organischer, selbstorganisierender Prozess. Die Details seiner Ausgestaltung sind während seiner Realisierung dynamisch anzupassen.

Phase 2 ist ebenfalls aus heutiger Sicht nicht im Detail vorab definierbar, sondern entwickelt sich in flexibler Orientierung an den übergreifenden Zielen und Maßstäben. Es ist jedoch vorhersehbar, dass in demokratischen Ländern Repräsentanten der nationalen Regierungen als auch der nationalen Simpol-Organisation Seite an Seite involviert sind. Ebenso involviert wären die Regierungen/Regime der Nicht-Demokratischen Länder. 

Gegenseitig verstärkende Prozess-Stränge

Simpol-Maßnahmen können nur umgesetzt werden, wenn hinreichend Nationen das Versprechen unterzeichnet haben, sie umzusetzen, UND außerdem nur dann, wenn die Maßnahmen inhaltlich ausgestaltet sind. Daher gibt es zwei parallele Prozesse: den Aufbau der politischen Unterstützung und die inhaltliche Maßnahmen-Entwicklung.

Eine wahrscheinliche Möglichkeit dieser beiden Zwillings-Prozesse, sich parallel zu entwickeln, wird in der untenstehenden Grafik verdeutlicht:  

[...]

Die Zwillings-Prozesse haben eine hohe Wahrscheinlichkeit, sich gegenseitig zu verstärken. Mit dem zunehmenden Anstieg der politischen Unterstützung erscheint der Fortschritt bis zu ihrer tatsächlichen Umsetzung immer wahrscheinlicher, so dass ebenfalls das Interesse daran steigt, die Maßnahmen inhaltlich auszugestalten. Und da während der inhaltlichen Entwicklung der Maßnahmen ihre Relevanz steigt, da sich die globalen Probleme zunehmend verstärken, ist auch mit einer zunehmend wachsenden politischen Unterstützung für Simpol zu rechnen.

Wenn Sie also noch nicht unterzeichnet haben – bitte bringen Sie uns der Umsetzung einen weiteren Schritt näher, indem Sie Opens external link in new windowunterzeichnen!

Sich in die Maßnahmen-Entwicklung einbringen

Entsprechend dem dargestellten zweiphasigen Prozess wird die Phase 1 der Maßnahmen-Entwicklung von jeder nationalen Simpol-Organisation unabhängig vorangetrieben. Erst in  einer viel späteren Phase, wenn sich der Zeitpunkt einer Umsetzung annähert, kann die globale Phase der Harmonisierung finaler Maßnahmen-Pakete beginnen.

Die nationalen Prozesse der Maßnahmen-Entwicklungen finden in denjenigen Nationen statt, in denen eine Simpol-Kampagne stattfindet. Für mehr Details zu den Möglichkeiten, sich in die Maßnahmen-Entwicklung einzubringen, Opens window for sending emailkontaktieren Sie uns bitte. 

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