Bürger am langen Hebel
für globale Vernunft
 

Simpol – Maßnahmen-Entwicklung

Prozess-Charakter

Der Prozess der Entwicklung von Simpol-Maßnahmeninhalten würde erst und nur dann beginnen, wenn sich weltweit grundsätzlich ausreichend Unterstützung von Politikern und Politikerinnen für Simpol abzeichnet.
Simpol-Maßnahmeninhalte werden ab diesem Zeitpunkt von Bürgern und Bürgerinnen anhand von Prozeduren entwickelt, die von jeder nationalen Simpol-Organisation organisiert werden und von der internationalen Simultanpolitik-Organisation kontrolliert werden.

Zu diesem Zeitpunkt werden die unterstützenden Bürger und Bürgerinnen eingeladen werden, selber die Simpol-Maßnahmen zu gestalten, vorzuschlagen, weiterzuentwickeln, zu verhandeln, und letztendlich zu freizugeben. In diesem Prozess können sie Konzepte nutzen, die bereits von Politikern und Politikerinnen, von nicht-staatlichen Organisationen oder von unabhängigen Experten entwickelt worden sind.

Die Maßnahmen-Vorschläge bleiben so lange völlig unverbindlich, bis ausreichend internationale Übereinstimmung für die Umsetzung erreicht worden ist. Auf diese Weise ist die Simpol-Maßnahmenentwicklung

• flexibel: Die entwickelten Maßnahmen können bis zu ihrer Implementierung jederzeit verändert werden. So kann sichergestellt werden, dass sie für die dann aktuelle Situation in der Welt und den Ländern wirklich geeignet sind.

• demokratisch: Unterstützer und Unterstützerinnen, die der Initiative erst später, bei schon laufender Maßnahmen-Entwicklung beitreten, haben dann immer noch die Möglichkeit, zum Prozess beizutragen.

Simpol ist darüber hinaus global inklusiv. Nicht nur die Bürger und Bürgerinnen aus demokratischen Staaten werden die Möglichkeit haben, Maßnahmen mit zu entwickeln. Auch die Regierungen von nicht-demokratischen Nationen würden zu einem späteren Zeitpunkt in der Kampagne eingeladen werden, an internationalen Verhandlungen teilzunehmen, um einen finalen Satz an politischen Maßnahmen zu bestimmen.

Subsidiarität und nationale Souveränität

Um zu gewährleisten, dass Simpol ausschließlich Maßnahmen verfolgt, die zwingend eine simultane Implementierung erfordern, enthält der Prozess ein einzigartiges Kriterium, um nationale Maßnahmenvorschläge auszusortieren.

Auf diesem Weg kann eine gesunde Subsidiarität zwischen der globalen und der nationalen Ebene erreicht werden, womit die nationale Souveränität optimal gewährleistet wird.

Das Kriterium drückt sich in der Frage aus: 

Würde die einseitige Implementierung der Maßnahme von einer einzelnen Nation (oder von einer begrenzten Gruppe von Nationen) wahrscheinlich zu einem bedeutsamen Wettbewerbsnachteil führen?

  • Nein ⇒ die Maßnahme ist nicht geeignet, in Simpol einbezogen zu werden, weil sie ebenso von jeder Nation, die das möchte, alleine umgesetzt werden kann.
  • Ja ⇒ die Maßnahme ist geeignet, in Simpol einbezogen zu werden.

Auf diese Weise werden nur angemessene, nämlich unvermeidlich globale Maßnahmen berücksichtigt, während die Souveränität aller Nationen gewahrt bleibt. 

Mehrdimensionale Maßnahmen-Bündelung

Eine der einzigartigen Fähigkeiten von Simpol ist es, mehrere globale Maßnahmen in einen Schritt integrieren zu können. Indem zwei oder mehr komplementäre Maßnahmen gebündelt werden, können Gewinne oder Verluste einzelner Länder, die durch eine der Teilmaßnahmen entstehen, durch die andere Teilmaßnahme ausgeglichen werden, so dass eine ausgeglichene Win-Win-Situation für alle Beteiligten gewährleistet werden kann. Dies erhöht die Chancen für globale Einigungen drastisch.

Hierfür gibt es ein prototypisches Beispiel: die folgenden zwei Maßnahmen können kombiniert werden und im Bündel verhandelt werden, wodurch sie eine einzelne simultan-politische Maßnahme werden:

  • Finanztransaktionssteuer (häufig Tobin-Steuer genannt): Diese Steuer wäre, wenn sie global eingeführt wird, für jede einzelne Nation ohne Risiko und würde zu einem substanziellem Steueraufkommen von den Finanzmärkten führen.

Diese Mittel können dann genutzt werden, um mögliche relative Verluste einzelner Länder auszugleichen, die entstehen durch die Teilmaßnahme:

  • Eine Einigung über eine globale CO2-Reduktion: die erforderlichen weltweiten Senkungen erfordern besonders dramatische Senkungen der CO2-Reduktionen bei den Nationen mit den heute höchsten Emissionen, wie USA und China. Diese Länder erleiden damit unverhältnismäßig hohe Kosten durch die globale CO2-Reduktion, können hierfür aber entschädigt werden durch die Mittel aus der Finanztransaktionssteuer.

Zweistufiger Prozess

 

Der Simpol-Prozess zur Entwicklung von Maßnahmen wird nach seinem Beginn zwei Stufen umfassen; die erste, um die verschiedenen Perspektiven und Prioritäten der Unterstützer und Unterstützerinnen in jeder Nation miteinzubeziehen; die zweite für den finalen Satzes an Maßnahmen, den Unterstützer und Unterstützerinnen und alle Regierungen akzeptieren und umsetzen können.

Stufe 1 würde dann beginnen, wenn Simpol grundsätzlich ausreichend Unterstützung von Politikern und Politikerinnen weltweit erlangt hat.

Stufe 2 würde dann beginnen, wenn die internationale Unterstützung für Simpol bereits eine große Reichweite bekommen hat und die Möglichkeit einer Umsetzung bevorstehen würde.

• Stufe 1: Unterstützer und Unterstützerinnen engagieren sich in ihren eigenen unabhängigen nationalen Prozessen zur Entwicklung von Simpol-Maßnahmeninhalten. Auf diese Weise können nationale Perspektiven und Prioritäten berücksichtigt werden.

• Stufe 2: Die Repräsentanten jeder nationalen Simpol-Organisationen und ihrer Regierungen als auch die Repräsentanten der nicht-demokratischen Regierungen würden sich treffen um den finalen Satz an Maßnahmen zu verhandeln.

Die erste Phase entwickelt sich bereits in einzelnen nationalen Simpol-Organisationen, die bereits ihren nationalen Maßnahmenentwicklungsprozess begonnen haben.

Die zweite Phase kommt erst zum Tragen, wenn die internationale Unterstützung für Simpol bereits weit verbreitet ist und die Aussicht auf Umsetzung näher rückt.

  • Phase 1: Unterstützer engagieren sich in den unabhängigen nationalen Prozessen zur Entwicklung der Simpol Maßnahmen-Inhalte. Auf diese Weise werden nationale Perspektiven und Prioritäten aufbereitet.
  • Phase 2: Vertreter aller nationalen Simpol-Organisationen sowie die Vertreter der nicht-demokratischen Regierungen halten Treffen ab, um die finalen Maßnahmen zu verhandeln.

Phase 1 der Maßnahmenentwicklung ist ein organischer, selbstorganisierender Prozess. Die Details seiner Ausgestaltung sind während seiner Realisierung dynamisch anzupassen.

Phase 2 ist ebenfalls aus heutiger Sicht nicht im Detail vorab definierbar, sondern entwickelt sich in flexibler Orientierung an den übergreifenden Zielen und Maßstäben. Es ist jedoch vorhersehbar, dass in demokratischen Ländern Repräsentanten der nationalen Regierungen als auch der nationalen Simpol-Organisation Seite an Seite involviert sind. Ebenso involviert wären die Regierungen/Regime der Nicht-Demokratischen Länder.