Bürger am langen Hebel
für globale Vernunft
 

Wissenschaftler, Forscher und andere Experten

Wissenschaftler, Forscher und andere Experten

Wissenschaftler und Experten sind sich dessen bewusst, dass Forschung und Entwicklung insgesamt immer stärker unter dem Primat der wirtschaftlichen Verwertbarkeit stehen. Projekte, die im allgemeinen Interesse wären, werden unweigerlich an den Rand gedrängt – durch ein Umfeld, in dem Regierungen gezwungen sind, in ihrem jeweiligen Land ein maximal wirtschaftsfreundliches Umfeld zu schaffen. Zunehmend sind Großunternehmen die einzigen Akteure, die sich teure und komplexe Forschung leisten können, was die Forschungsprogramme mehr und mehr prägt.

Der Zwang der Regierungen, Steuern niedrig zu halten, um im globalen Wettbewerb um Unternehmen und Investoren bestehen zu können, führt zu sinkenden und verschwindenden Budgets und Ressourcen für Grundlagenforschung.

Um zu ausgewogeneren Forschungsprogrammen zu kommen, müssen Regierungen wieder in die Lage versetzt werden, die Wirtschaft angemessen zu regulieren und zu besteuern, ohne damit direkt eine Wirtschaftsflucht auszulösen. Um hinreichend Ressourcen in öffentlich finanzierte Grundlagenforschung zu lenken, bedarf es globaler Regelungen. Aus diesem Grund sollten Sie als Wissenschaftler Opens external link in new windowSimpol unterstützen und Ihre Stimme in die Waagschale werfen für eine Zukunft, in der Forschung und Technologie eine angemessene, gemeinwohldienliche Rolle spielen können. 

Bürgerinnen und Bürger

Bürgerinnen und Bürger

Klimawandel, globale Wirtschaftskrise, Arbeitslosigkeit, steigende Lebenshaltungskosten – das Leben ist nicht einfacher geworden. Täglich sehen wir in den Medien lokale und globale Probleme. Politiker haben immer etwas dazu zu sagen – aber nichts scheint sich je zu ändern. Es wird immer schwieriger zu sagen, welche Haltung man als einzelner am besten einnehmen sollte – oder ob man sich überhaupt darum kümmern sollte.

Ein durchgängiger Grund, weshalb Regierungen nicht entschiedener für unsere Belange eintreten: sie fürchten, Arbeitsplätze und Investitionen zu vertreiben. Wenn die Regierung in einem Land Unternehmen stärker reguliert und besteuert als andere Länder dies tun, dann wird die Wirtschaft in diesem Land sich nach anderen Standorten umschauen – und zwar nach den für sie günstigsten. Deshalb vermeidet die Regierung bürgerfreundlichere Gesetze – und natürlich alle anderen Regierungen auch!

So sind alle im selben Spiel gefangen, das nur Verlierer kennt.

Das ist der Grund, weshalb sich nichts verändert und unsere Probleme sich zunehmend verschlimmern. Das Ergebnis? Banken, Unternehmen und Investoren kommen ungeschoren davon und der normale Steuerzahler zahlt die Rechnung.

Hieran wird sich nichts ändern  -  bis wir, die Bürgerinnen und Bürger, unsere Stimmen nutzen, um unsere Regierungen wirksam dazu zu bewegen, simultan und damit nachteilsfrei zu handeln.

Es ist Zeit, den Teufelskreis zu beenden!

Es ist Zeit, Simpol zu unterstützen!

Durch die Unterstützung von Simpol gewinnen Bürgerinnen und Bürger die Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens zurück. Durch die Unterstützung von Simpol gewinnen Sie eine direkte Mitsprache in der Entwicklung von Maßnahmenvorschlägen für die globale Umsetzung. Anstatt nur zwischen weitgehend wertlosen Versprechen der Parteien entscheiden zu können, drehen wir den Spieß um: nun müssen die Parteien Simpol ihre Unterstützung in der Umsetzung von weltweiten Lösungen erst einmal versprechen, um ihre Wahlchancen nicht zu verschlechtern. Weil viele Sitze und sogar ganze Wahlen häufig von relativ wenig Stimmen abhängen, ist sogar schon eine relativ niedrige Zahl von uns wirksam darin, Simpol zu ihrem Interesse zu machen. Bitte unterschreiben Sie Ihre (kostenlose) Opens external link in new windowSimpol-Unterstützung jetzt! 

Politische Parteien und Regierungen

Politische Parteien und Regierungen

In unserer immer dichter vernetzten, wirtschaftlich globalisierten Welt operieren Kapitalmärkte global und Unternehmen können ihre Produktionen in jeden Teil der Welt verlagern, in dem Kosten für Arbeit, Umweltverbrauch und Steuern am niedrigsten sind, was wiederum die höchsten Profite ermöglicht. Die Finanzmärkte können zudem Investitionen ohne Zeitverzögerung von einem Wirtschaftsraum in den anderen verschieben, abhängig von den jeweils gebotenen Konditionen.

Die steigende Sensibilität der Regierungen für solche ökonomischen Reaktionen führt dazu, dass Regieren sich heute nicht mehr auf autonome staatliche Gebilde bezieht, sondern zu einer hochgradig relativen, unter globalem Einfluss stehenden Angelegenheit geworden ist. Erfolg oder Misserfolg von Regierungsmaßnahmen wird nicht mehr von Faktoren auf staatlicher Ebene entschieden, sondern zunehmend durch Faktoren auf internationalen Märkten und in Relation zu den Maßnahmen anderer Regierungen. Das hat massive Auswirkungen auf jegliche Parteipolitik und führt zu einer generellen Tendenz, Geschäfts- und Marktinteressen stärker zu berücksichtigen als die Interessen von Mensch und Umwelt.

Die zentrale politische Konsequenz dieser Situation ist, dass der Wähler letztlich seinen mit-gestaltenden, demokratischen Einfluss verliert. Hierin wurzelt die wachsende Enttäuschung und Desillusionierung über PolitikerInnen und Parteien: es gibt eine wachsende Kluft zwischen dem, was PolitikerInnen und Parteien versprechen (typischerweise insbesondere bürgerInnen- und umweltfreundliche Maßnahmen) und dem, was sie tatsächlich umsetzen können, sobald sie in Regierungsverantwortung stehen (typischerweise KEINE bürgerInnen- und umweltfreundlichen Maßnahmen aus Angst vor Fluchtreaktionen der Wirtschaft). Das führt zu steigender Politik- und Wahlverdrossenheit.

 

Eine weitere Konsequenz liegt darin, dass Regierungen viele drängende innenpolitische Probleme, die durch Effekte der Globalisierung weiter zugespitzt werden, nicht mehr wirksam angehen können. Hierzu gehören unkontrollierte Immigration, auseinandergehende Armutsschere, Umwelt- und Verbraucherschutz, fehlendes Unternehmens-Steueraufkommen, fehlende Mittel für angemessene öffentliche Dienstleistungen etc.

Vor dem Hintergrund dieses Dilemmas möchten wir Ihnen als individuellem Bundestagsmitglied vorschlagen, die Simpol-Verpflichtung zu unterschreiben. Darüber hinausgehend schlagen wir vor, dass Ihre gesamte Partei sich im Rahmen einer offiziellen Resolution auf die Unterstützung von Simpol verpflichtet. Auf diese Weise können Sie und Ihre Partei Simpol unterstützen,

·        sowohl als ein Mittel zur Überwindung des oben beschriebenen Dilemmas

·        als auch, um zusätzliche Wählerstimmen zu gewinnen.  

Für Informationen darüber, wie Sie Simpol zu einem offiziellen Teil Ihres Parteiprogramms machen, laden Sie sich bitte unsere Simpol-Informationen für Parteien herunter. 

Nicht-Regierungs-Organisationen

Nicht-Regierungs-Organisationen

Simpol ist eine internationale Kampagne, die das Ziel verfolgt, globale Probleme wie Klimawandel, Waffen-Proliferation, Unfair Trade und fehlende Nachhaltigkeit zu lösen. Simpol strebt diese Lösungen an mit einer Strategie, die sich mit den Aktivitäten von Nicht-Regierungs-Organisationen gut ergänzt und diese sogar verstärken kann.

Der Fokus von Simpol liegt auf der Überwindung der Ängste von Regierungen und Politikern vor der unilateralen Implementierung konsequenter Umweltkontrollen und anderer dringend benötigter Reformen – weil Kapital, Investoren und Arbeitsplätze ständig abzuwandern drohen, was wiederum zu einem Verlust von Arbeitsplätzen, Wirtschaftsentwicklung und letztlich den nächsten Wahlen führen würde.

Während Nicht-Regierungs-Organisationen viele beachtliche Erfolge erreicht haben, ist es diese Angst vor dem Verlust der Wettbewerbsfähigkeit, die so oft dazu führt, dass Regierungen von den berechtigten Forderungen von Nicht-Regierungs-Organisationen nicht erreicht werden.

So konnten wir beispielsweise in der Financial Times vom 06.12.2012 lesen:

„Regierungen widersetzen sich einer Bekämpfung des Klimawandels weil jedes Land, das alleine handeln und seine Treibhausgas-Emissionen reduzieren würde, ohne vorher entsprechend gleiche Festlegungen von anderen Regierungen zu haben, riskiert, die Wettbewerbsfähigkeit seiner Industrien zu beschädigen“.

David Miliband, Umweltminister von Großbritannien, hält fest: „Es gibt international ein kollektives Handlungsproblem“.

Simpol ist so gestaltet, um genau dieses Problem zu überwinden. Es handelt sich um eine Reihe von Maßnahmen, die von den Staaten simultan zu implementieren sind, und zwar erst dann, wenn alle oder genügend Länder eine entsprechende Verpflichtung unterschrieben haben, dies zu tun. Auf diese Weise unterzeichnen Politiker und Regierungen die Simpol-Verpflichtung, ohne sie umsetzen zu müssen, solange nicht genügend andere Regierungen ebenfalls unterzeichnet haben. Die simultane Implementierung der Simpol Maßnahmenpakete vermeidet damit jedes Risiko für die internationale Wettbewerbsfähigkeit einzelner Staaten und beseitigt damit das zentrale Hindernis gegenüber vielen dringenden, weitreichenden Regelungen.

Der entscheidende Faktor ist: Simpol liefert den BürgerInnen aller demokratischen Länder eine neue Möglichkeit, ihre Politiker aller Parteien zu zwingen, die Simpol-Verpflichtung zu unterzeichnen.

Sie tun dies, indem sie den Politikern mitteilen, dass sie in den zukünftigen nationalen Wahlen – im Rahmen des Zumutbaren – für jeglichen Kandidaten wählen werden, der die Simpol-Verpflichtung unterschrieben hat, die besagt, dass er Simpol gemeinsam mit den Regierungen der anderen Länder implementiert, sobald alle oder genügend Regierungen Simpol unterzeichnet haben.

Oder, wenn die WählerInnen eine starke Partei-Präferenz haben, können Sie von dieser Partei fordern, Simpol zu unterzeichnen.

Da immer mehr Sitze und ganze Wahlen von sehr wenigen Stimmen abhängen, können schon relativ wenige Simpol-Unterstützer es zu einem vitalen Interesse von PolitikerInnen machen, die Kampagne zu unterstützen.

Für Nicht-Regierungs-Organisationen hat es nun eine doppelte Relevanz, Simpol zu unterstützen und ihre Mitglieder zu ermutigen, sich für Simpol zu engagieren.

  • Mitgestaltungsmöglichkeiten der Simpol- Maßnahmen und –Regelungen;
  • Größerer Hebel im Einfluss auf Politiker.

Historisch gesehen haben Nicht-Regierungs-Organisationen sich aus bürgerlicher Lobby- und Protest-Arbeit entwickelt. Diese Strategie hat in einer Welt vor der Globalisierung auch gut funktioniert. Aber heute, wo sich Kapital und Geschäft frei über nationale Grenzen hinweg bewegen können, hat diese Art von Druck ihre Wirksamkeit weitgehend verloren. Das ist der Grund, dass die Forderungen von Nicht-Regierungs-Organisationen nicht umgesetzt werden und weshalb die Bewegung für eine globale Gerechtigkeit im Ganzen gesehen erst so kümmerliche Fortschritte machen konnte.

Das ist der Grund, weshalb es Sinn macht, eine Kampagne zu unterstützen, die das ‚Hindernis der Wettbewerbsfähigkeit‘ überwindet.

Simpol hat seine Hebelkraft und Wirksamkeit bereits unter Beweis gestellt. Die Anzahl von Parlamentsmitgliedern, die sich verpflichtet haben, Simpol gemeinsam mit anderen Regierungen zu implementieren, ist ansteigend. Die unterzeichnenden Politiker kommen vom gesamten politischen Spektrum. Mehr Informationen über die Parlamentsmitglieder, die die Simpol-Verpflichtung unterzeichnet haben, finden sich auf unserer Politiker-Seite.

Fazit: Ihre Organisation kann vielfältig davon profitieren, die Simpol-Strategie zu unterstützen. Daher möchten wir vorschlagen, dass Ihre Organisation und Simpol eine strategische Partnerschaft zum gegenseitigen Vorteil eingehen. Mehr Details zu diesem Vorschlag finden Sie hier. 

Internationale Organisationen

Internationale Organisationen

In den letzten Jahren sind internationale Organisationen wie der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltbank und die Welthandelsorganisation (WHO) zunehmend kritisiert worden, weil sie daran gescheitert sind, Armut zu überwinden und Entwicklung nachhaltig zu machen. Es ist jedoch wichtig zu realisieren, dass auch diese Organisationen in einem globalen ökonomischen Rahmen agieren, den sie nicht steuern, geschweige denn verändern können. Das besorgniserregendste ist vielleicht, dass sie auf der Basis einer sehr unvollständigen und daher unangemessenen Philosophie agieren. Diese Philosophie setzt die freie globale Bewegung des Kapitals als ein nicht hinterfragbares Gut voraus. Was diese Institutionen ignorieren, ist, dass diese Voraussetzung nur dann zutrifft, wenn sie ergänzt wird durch angemessene Gesetze, Regulierungen und Umverteilungsmechanismen auf derselben globalen Ebene, auf der sich das Kapital frei bewegen kann. Doch während das Kapital sich global bewegt, findet Regulierung / Governance nach wie vor lediglich national-staatlich statt. Es ist daher nicht überraschend, dass unsere gegenwärtigen internationalen Institutionen unfähig sind, Armut überwinden zu helfen oder Entwicklung nachhaltig und gerecht zu machen. Darüber hinaus ist hier auch keine Besserung in Sicht, solange nicht unsere Regulierung / Governance sozusagen ‚nachholt‘ und ebenfalls auf einer globalen Ebene agiert.

Solange uns angemessene demokratische globale Regulierungsmechanismen fehlen, die die Schwachstellen des globalen Freihandels-Ideals ausgleichen, steht internationalen Institutionen nur eine einzige mögliche Art der Maßnahmen zur Verfügung: alles denkbar Erforderliche tun, um jedes Land ‚international wettbewerbsfähig‘ und attraktiv für ausländische Investoren zu machen.
„Wenn eine Nation dadurch reicher wird, dass sie Kapital anzieht, dann folgt daraus, dass strenge Sparpolitik notwendig ist, um öffentliche Ausgaben zu reduzieren; dass die Steuern für die Reichen reduziert werden müssen; dass Gemeingüter privatisiert werden müssen“, und so weiter. Während dies unweigerlich für die Reichen und die ausländischen Unternehmen attraktiv ist, werden die Armen und die Umwelt in dieser Rechnung immer weniger berücksichtigt. In dieser Logik sind alle Länder in einem Teufelskreislauf des Gegeneinanders gefangen; in einem gefährlichen Spiel, das keiner gewinnen kann und das am Ende alle verlieren müssen.

Bis eine angemessene Form der demokratischen globalen Regulierung / Governance implementiert ist, wie beispielsweise Simpol, sollten wir hier keine größeren positiven Änderungen erwarten.

Unternehmen und Investoren

Unternehmen und Investoren

Wirtschaftslenkern und Geschäftsleuten ist heute weitgehend völlig bewusst, wie wichtig umweltgerechte Nachhaltigkeit ist. Die Wirtschaft ist verantwortlich für viele Initiativen und Durchbrüche, wie zum Beispiel CSR(Corporate Social Responsability), internationale Umweltstandards wie ISO 14001, und für die Teilnahme an UN-gesponsorten Initiativen wie dem UN Global Compact. Einzelne Unternehmen erkennen auch die Bedeutung von verantwortlichem ethischen und umweltgerechten Verhalten für sowohl ihren Ruf als auch für die Motivationsgrundlage ihrer Mitarbeiter.

Doch reichen diese wichtigen Initiativen aus? Die Auswirkungen auf den Klimawandel sind wenig erforscht. Die Welt sieht nach wie vor einer globalen Finanzkrise ins Gesicht. Verknappung der Ölreserven erhöht die internationalen Spannungen. Die Schere zwischen Arm und Reich wächst weiterhin, mit dem Ergebnis einer immer instabileren Welt, die letztlich in niemandes Interesse ist. Als Geschäftsleute erwarten wir zu Recht von den Regierungen, dass sie wesentliche Maßnahmen ergreifen, um diese Probleme zu lösen. Aber wir denken zu wenig darüber nach, was sie davon abhält, dies endlich zu tun.

Die Globalisierung, die weltweite Ausdehnung offener Märkte und neuester Technologien, hat weiten Teilen der Menschheit große Fortschritte in ihrem Lebensstandard und Wohlstand verschafft. Doch die anhaltenden De-Regulierung der Märkte hat ebenso den Effekt, es für Regierungen schwierig oder unmöglich zu machen, auf übergreifende Phänomene wie Klimawandel, Finanzkrise und viele andere Probleme zu reagieren, die zunehmend den globalen Markt bedrohen.

In der heutigen wirtschaftlich grenzenlosen Welt kann keine Regierung die bitter benötigten Regulationen und Steuern implementieren, aus Angst, dass die höheren Kosten die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Industrien beschädigen würden und damit Arbeitsplätze und Investitionen abwandern würden.

Geschäftsleute erkennen dieses Dilemma – vielleicht mehr als andere Bürger und mehr als Regierungen, wie der ‚Economist‘ berichtete: „Viele große Unternehmen sagen, dass sie es sehr wichtig nehmen, ihren Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel beizutragen. Aber ohne eine klare Ansage von der Regierung scheuen sie davor zurück, den ersten Schritt zu tun, da sich die Firmen, die sich eine ‚grüne‘ Firmenpolitik aneignen, sich selbst mit höheren Kosten belasten als ihre Mitbewerber“.

Die Unternehmen erhoffen sich ein starkes Handeln von den Regierungen, aber wie kann irgendeine Regierung handeln, wenn es die anderen nicht auch tun?

In einer globalisierten und grenzenlosen Welt kann nur simultane Regulation von allen, oder praktisch allen, Regierungen darauf hoffen, den Klimawandel und reihenweise weitere existentielle Problemlagen zu überwinden auf eine Weise, die ein ausbalanciertes Spielfeld erzeugt und somit die internationale Wettbewerbsfähigkeit keiner Unternehmen einschränkt.

Unilaterale Regulierungen würden die Wettbewerbsfähigkeit vieler Unternehmen beschädigen. Doch simultane Regulierung wäre im ureigenen Interesse sowohl der Unternehmen als auch aller anderen. Deshalb ist es in Ihrem Interesse – und im Interesse Ihres Unternehmens – Simpol zu unterstützen.

Simpol ist eine Kampagne, von deren Unterstützung Unternehmen profitieren werden. Abgesehen von den übergreifenden Vorteilen, zeigt die Unterstützung von Simpol Ihren Kindern, Ihren Kunden, Ihren Angestellten und anderen Interessenspartnern, dass Ihr Unternehmen sich für eine tragfähige, verantwortungsvolle, faire und demokratische politische Lösung globaler Probleme einsetzt; eine Lösung, die niemandes Wettbewerbsfähigkeit schadet und deren Logik die gesamte Welt berücksichtigt. Im Gegensatz zu anderen Kampagnen ruft Simpol die Wirtschaft nicht als Sündenbock aus, der mit Schimpf und Schande überzogen wird; stattdessen bietet Simpol eine praktische, allparteiliche Lösung an, die jeder unterstützen kann.

Was Sie und Ihr Unternehmen tun können:

  • Laden Sie einen Simpol-Sprecher ein, um Simpol für Ihr Management und Ihre Angestellten zu präsentieren;
  • Ermutigen Sie Ihre Angestellten, Opens external link in new windowSimpol-Unterstützer zu werden;
  • Ermutigen Sie Ihren Berufsverband, Lobby-Arbeit für Simpol zu machen;
  • Verbessern Sie den Ruf Ihres Unternehmens, indem Sie Ihre Unterstützung für Simpol in Unternehmensbroschüren, Newslettern und Anzeigen ausloben;
  • Ermutigen Sie Ihre Lieferanten, Simpol zu unterstützen;
  • Spenden Sie persönlich für Simpol. Um Unabhängigkeit und demokratische Legitimität zu gewährleisten, nehmen wir keine Spenden von For-Profit-Organisationen an. Damit ist Simpol auf ihre ganz persönliche Großzügigkeit und Unterstützung angewiesen.

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